Um es vorweg zu nehmen: Ich habe erneut mit „Nein“ gestimmt.

Ich habe es mir bei meiner persönlichen Entscheidung zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats nie leicht gemacht. Das gilt auch für jedes einzelne Mitglied meiner Fraktion. Die zum Teil  sehr emotionalen Debatten in den letzten Fraktionssitzungen zeigen dies sehr deutlich.

Den Antrag der Deutschen Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in habe ich in der gestrigen Bundestagssitzung aus folgenden Gründen abgelehnt:

Wie wir alle wissen, hat sich die Situation in Afghanistan allen Anstrengungen zum trotz verschlechtert. Ein weiter-so darf es meiner Meinung nach nicht geben. Alle Forderungen nach einem Strategiewechsel sind bisher politisch nicht umgesetzt worden. Es ist der Bundesregierung bislang nicht gelungen, den zivilen Aufbau in den Mittelpunkt des Engagements zu rücken. Es gibt keine vernünftige Alternative zu Verhandlungen zwischen den afghanischen Konfliktparteien. Auf deren Vereinbarungen könnten dann internationale Verhandlungen der Nachbarstaaten Afghanistans, der bisherigen Truppensteller-Staaten und anderer aufbauen.

So haben z.B. gegenüber der Nationalen Friedens-Jirga Afghanistans die Taliban-Führer seit Monaten ihre Bereitschaft auch zu regionalen Waffenstillständen bekundet. Sie sind bereit, einen ersten Waffenstillstand in der Provinz Kundus zu vereinbaren. Hier liegt eine Verhandlungschance, die ernsthaft sondiert werden muss!

AutorIn: Bettina Herlitzius

Bettina Herlitzius ist Mitglied des Bundestages, Sprecherin für Stadtentwicklung der Grünen Fraktion und von Beruf Architektin.

Website: Bettina Herlitzius